» Erwachsenen-Zahnspange (ü18): Krankenkasse zahlt auf keinen Fall!

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Die Klägerin legte hiergegen Widerspruch ein und trug zu dessen Begründung vor, dass sich bei ihr nach Ziehung des letzten Weisheitszahnes im November 2007 schleichend Schmerzen im gesamten Kopfbereich eingestellt hätten. Zunächst seien Kieferschmerzen aufgetreten, sodann seien migräneartige Kopfschmerzen sowie Nacken- und Schulterprobleme hinzugetreten. Seit März 2008 habe sie ein permanentes Verstopfungsgefühl im Ohr sowie teilweise Schluckbeschwerden. Durch diese Symptome sei ihre Konzentrationsfähigkeit mitunter stark eingeschränkt, was sie bei ihrer Arbeit behindere. Diese Beschwerden würden durch eine Fehlstellung des Kiefers hervorgerufen. Die kieferorthopädische Behandlung sei die einzige Behandlung, welche die akuten Krankheitsbilder therapieren könne und die Heilung der komplexen Dysfunktionen anstrebe.

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Bei der streitigen Behandlung handelte es sich nicht um eine unaufschiebbare Leistung im Sinne des § 13 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. SGB V. Eine Leistung ist unaufschiebbar, wenn sie im Zeitpunkt ihrer tatsächlichen Durchführung so dringlich war, dass aus medizinischer Sicht keine Möglichkeit eines nennenswerten zeitlichen Aufschubs mehr bestand (vgl. BSG Urteil vom 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R - SozR 3-2500 § 13 Nr. 22). Daran fehlt es. Die Beschwerden der Klägerin waren nicht Folge eines plötzlich aufgetretenen Ereignisses, sondern haben sich nach ihrem Vortrag seit November 2007 über viele Jahre hinweg sukzessive entwickelt. Schon ihrem Vortrag ist daher weder zu entnehmen, dass eine unmittelbar beginnende Behandlung erforderlich geworden, noch, dass ihr ein Abwarten bis zu einer Entscheidung durch die Beklagte nicht zuzumuten gewesen wäre. Das entspricht im Óbrigen auch dem tatsächlichen Geschehensablauf. Bereits im Mai 2009 haben die ersten Behandlungsmaßnahmen stattgefunden und hat die Klägerin sich - nach ihrem im Berufungsverfahren neuen Vortrag - telefonisch bei der Beklagten über die Erstattungsfähigkeit der Kosten informiert. Die Behandlung begann laut Dr. S mit Erörterung des Heil- und Kostenplans am 03.07.2009, der schriftliche Heil- und Kostenplan folgte am 10.07.2009. Liegen zwischen Erstkontakt und Behandlungsbeginn bereits ca. 6 Wochen, hat die Klägerin darüber hinaus nochmals drei Wochen zugewartet, um den entsprechenden Leistungsantrag bei der Beklagten mit Schreiben vom 27.07.2009 zu stellen. Eine unaufschiebbare Leistung war daher ersichtlich nicht gegeben.

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