» In Deutschland gelten keine Menschenrechte

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18.02.2015, 20:03
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Ich habe heute einen IHK Bescheid über mehrere Hundert Euro erhalten und da ich als Pflichtmitglied zahlen muss, habe ich mal ein wenig recherchiert. Laut den allgemeinen Menschenrechten der UN, darf laut Artikel 20 "Niemand gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören". Na fein dachte ich. Da muss es doch mal eine Klage gegeben haben. Gab es auch:
ZitatPflichtzugehörigkeit widerspricht nicht UN-Deklaration der Menschenrechte
Der Hessische VGH hat in einem Berufungszulassungsverfahren mit Beschluss vom 04.05.2001 - 8 UZ 2664/00 - einen Verstoß der IHK-Pflichtmitgliedschaft gegen Art. 20 Abs. 2 der UN-Deklaration der Menschenrechte verneint. Die Deklaration habe lediglich den Charakter einer formell nicht bindenden Empfehlung.

Also ihr wisst bescheid. Die Menschenrechte, die "das ausdrückliche Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte" sind und deren Mitglied Deutschland seit 1973 (und wiederholt in 1990 nach der Wiedervereinigung) ist, gelten nicht in Deutschland.

Das ist übrigens nichts neues. Die Menschenrechte waren noch nie rechtlich bindend:
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte#Rechtlicher_Status
ZitatDie Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechts. Sie wurde mit der Resolution 217 A (III) der UN-Vollversammlung eingeführt. Die Erklärung ist also kein völkerrechtlicher Vertrag und daher nicht als solcher verbindlich. Auch ihr Status als Resolution verleiht ihr keine verbindliche Wirkung, da nach der UN-Charta nur Resolutionen des Sicherheitsrates bindende Wirkung zukommt und eine entsprechende Regelung für Resolutionen der Vollversammlung fehlt. Allerdings ist die Aussage einer Unverbindlichkeit der Erklärung dennoch einzuschränken: Zum einen finden sich viele Bestimmungen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch in den beiden internationalen Pakten über Bürgerliche und Politische Rechte („Zivilpakt“, BPR) sowie über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („Sozialpakt“, WSKR), beide 1966 geschlossen und 1976 in Kraft getreten; diese Bestimmungen haben dadurch den Rang bindender internationaler Abkommen erhalten. Zum anderen ist es denkbar, dass sich Bestimmungen der Erklärung zu Völkergewohnheitsrecht entwickeln und dann auf dieser Basis bindende Wirkung entfalten. Die Rechtsquelle, auf der die Bindung beruht, wäre dann aber das – im Einzelfall nachzuweisende – Gewohnheitsrecht, nicht die Erklärung selbst.
Im Juli 2010 erklärte die UN-Vollversammlung mehrheitlich das Recht auf Wasser zum Menschenrecht. Auch diese Erklärung ist aber aus denselben Gründen völkerrechtlich nicht verbindlich.


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18.02.2015, 20:08
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Deutschland ist immernoch ein besetztes land und wir zahlen immernoch an amerika...

Wir haben keine inoffiziell keine grundrechte weil wir keiner staatsbürgerschaft angehören, deshalb steht im personalausweis auch unter staatsbürgerschaft "deutsch"- das ist eine sprache und keine staatsbürgerschaft


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18.02.2015, 20:12
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So krass sehe ich das nicht. Das geht wieder in diese anarchistische Ecke.

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18.02.2015, 20:28
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Ich habe einen juristen den ich sehr gut kenne und wir uns gegenseitig vertrauen.

Ich kann nur zu 100% sagen dass es sich um keine verschwärungstheorien handelt.
Mehr möchte ich nicht preisgeben


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19.02.2015, 09:12
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Schau Dir mal das Interview mit Egon Bahr an (die ersten 5 Minuten):


Auf den ersten Blick könnte man sagen: Siehste, er sagt ja, dass da noch was gilt, also sind wir besetzt und auf den zweiten Blick würde ich sagen: Ah, wir haben auf einem sehr alten Stück Papier ein paar Punkte nicht genau fixiert. Aber sind die überhaupt rechtlich durchsetzbar? Ich würde mal sagen: Nein.

Gib Dir mal die Mühe und hinterfrage die Argumente beider Seiten. Schlussendlich gibt es da keine klare Aussage.


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04.03.2015, 12:12
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Zu den Menschenrechten und deren Verletzungen in Deutschland, kann ich nur sagen, dass bei der Einigung Deutschlands so viel Fehler gemacht worden sind. Zuerst hatte ich ab 2007 geklagt, das half nicht, 5 X verloren bis ich nach Karlsruhe kam, dort habe ich 2013 auch verloren.
Es sind aber die falschen Thesen, die durch das Innenministerium verbreitet werden und die siegen nachher noch. Es ist wie in der DDR, da haben sie auch so viel gelogen.
Das lasse ich mir aber nicht gefallen. Meine Öffentlichkeitsarbeit ist sonst alles gesperrt worden, es waren sicher Befehle vom Staat, außer hier ist das Aktuellste:
http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,190.htm#4287850

:o
http://forum.mobbing.net/entry.php/708-Rechtsverletzungen-seit-1990-Grund-und-Menschenrechte


Gruß Achim


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04.03.2015, 12:32
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Oh man musste auch mehrere Hundert Euro an diesen Drecksverein nachzahlen. Habe mich bis zu Kontosperrung geweigert...unfassbar dass so ein nichtsnutziger Haufen so etwas darf...

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04.03.2015, 12:56
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Ist doch mit GEZ Gebühren genau das gleiche musst Zahlen obwohl man gar nicht Mitglied sein möchte

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05.03.2015, 12:30
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Die Rundfunkgebühr ist nicht vergleichbar, weil durch die sicher gestellt wird, dass alle Menschen öffentlich rechtliche und unparteiische Inhalte kostenlos konsumieren können.

Die Alternative wäre ein politisch gesteuertes Fernsehen wie bei Berlusconi in Italien oder in den USA, wo Du nur Pay-TV hast oder politisch gesteuerte Sender. Die dort freien sind nämlich qualitativ kaum ansprechend mangels Geld und werden häufig von Schulen und Unis als Verein betrieben und leben von Spenden. Ich denke nicht, dass wir so eine Situation hier in Deutschland haben wollen. Ansonsten können wir das Thema Meinungsfreiheit nämlich noch weiter abhaken.

Ich will damit übrigens nicht sagen, dass die Rundfunkgebühr eine angemessene Höhe besitzt. Die würden nie an ihrem eigenen Stuhlbein sägen, daher fehlt da schlicht ein externes Controlling.

Zum Vergleich die IHK. Im Grunde gelten die gleichen Argumente. Schließlich vertritt die IHK ja die Interessen von Unternehmen. Dazu mal die Leistungen der IHK, die ich direkt mal auseinander nehme:
http://www.ihk-nuernberg.de/de/KundenService/Beratung-zur-Mitgliedschaft/Wieso-bin-ich-IHK-Mitglied/index.html#Was_haben_die_Unternehmen_von_den_IHKs_
ZitatWas haben die Unternehmen von den IHKs?
Ob Taxifahrer oder Industriebetrieb, ob Existenzgründer oder Senior-Unternehmen - jedes Unternehmen profitiert von seiner IHK:

Wenn die IHK zum Beispiel dafür sorgt, dass die Verkehrsanbindung in die Innenstadt verbessert wird, kann sich jeder freuen, der dort ein Geschäft hat.
Das ist nicht die Aufgabe der IHK, sondern der Stadtplaner in der Stadtverwaltung. Wenn deren Infrastruktur nicht stimmt, dann fehlen die Kunden für die Geschäfte, die Gewerbesteuer zahlen. Kein Stadtplaner verfolgt dieses Interesse, außer er will die Stadt ruinieren. Und wenn mehrere Geschäfte parallel durch eine Änderung betroffen sind, dann werden die sich schon selbst melden.

ZitatWenn die IHK sich dafür stark macht, dass eine Gemeinde ihre Abgaben nicht erhöht, kommt das allen Unternehmen in der Kommune zugute.
Bei uns in der Umgebung (Siegburg, Hennef, Lohmar, usw.) wurde regelmäßig der Hebesatz angehoben. Da habe ich noch nie ein Schreiben bekommen "kommen Sie zur Demo". Oder ist damit ein Anruf von der IHK bei der Stadt gemeint. Soll das ein Witz sein?

ZitatUnd wenn sich die IHKs über ihre Dachorganisation, den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in Berlin gegen Steuererhöhungen und für leichtere Unternehmensgründungen einsetzen, profitieren davon die Unternehmen in ganz Deutschland.
Auch das ist Aufgabe des Staates. Er will wirtschaftliches Wachstum, dann muss er was dafür tun. Und ich sehe die IHK nicht bei der aktuellen Diskussion zur Start-Up Förderung von IT-Unternehmen. Das war eine Idee von der CDU/Merkel. Wenn ich als Unternehmer dafür bin, dann kann ich eine Petition starten oder die richtige Partei wählen.

ZitatDaneben können Unternehmer vielfältige IHK-Serviceangebote nutzen:

Existenzgründer können mit ihrer IHK die Geschäftsidee erörtern. Sie erhalten Hilfestellung beim Businessplan, wichtige Branchendaten, Tipps für das Bankgespräch und Hilfe bei Förderanträgen.
Den einzigen Businessplan, den ich jemals vortragen musste war bei der Bank. Die Bank selbst hat Interesse daran Kredite zu vergeben und wenn der Plan schlecht ist, wird die Bank das ganz deutlich vermitteln. Auch KfW Förderungen werden dort thematisiert. Ich sehe es auch nicht ein, dass ich dafür zahle, dass Unternehmensgründer dabei beraten werden ein Konkurrenzunternehmen zu gründen. Ein vergleichbares Prinzip wie Bafög macht da viel mehr Sinn. D.h. kostenlose Beratung und die Rückführung erfolgt in Kombination zum Gewinn und deckt auch die Kosten der Flops. Ich will da aber nichts mit zu tun haben. Ich wurde nicht beraten und brauche die jetzt auch nicht mehr, weil ich nun mal ein langjähriges Unternehmen besitze.

ZitatOb Marketing oder Steuern, Innovationen oder Recht - in der IHK erhalten Unternehmen zu allen wichtigen Themen wertvolles Know-how von Experten.
Mich soll die IHK z.B. zum Thema Google Adwords beraten können? Guter Witz. Dafür gibt es Spezial-Agenturen mit Langzeiterfahrung, die einem dabei helfen nicht tausende Euros in unnütze Keywords zu stecken. Das sind solch spezielle Leistungen, die könnte die IHK niemals erfüllen. Und da es genug Werbeagenturen gibt, wüsste ich nicht wofür die IHK da sein soll.

Für Steuern gibt es den Steuerberater. Oder macht die IHK neuerdings Steuererklärungen oder hilft mir wenn ich das richtige Buchungskonto nicht weiß? Bevor ich da jemanden bei der IHK anrufe benutze ich eine Suchmaschine.

Für Recht gibt es Anwälte. Darf die IHK überhaupt Rechtsberatung leisten? Wenn nein, was leistet sie mehr als ein Internetforum, dass Rechtsfälle thematisiert.

ZitatIn Sprechtagen mit Kreditinstituten und Förderbanken können Unternehmen Fragen zur Unternehmensfinanzierung klären.
Ich zahle also für Seminare, damit mir eine Bank ihre Produkte aufschwatzen kann?

ZitatBei Branchentreffs und Unternehmerstammtischen können wertvolle Kontakte geknüpft werden. Unternehmer, die ihren Betrieb übergeben möchten, können über ihre IHK potenzielle Nachfolger kennen lernen.
Ich zahle also dafür, dass sich alte Herren zum Stammtisch treffen? Könnte das nicht viel besser über eine Internet-Plattform gelöst werden. Das würde denke ich auch mal den Zahn der Zeit treffen.

ZitatUnd nicht zuletzt: Die IHKs sorgen für eine solide Ausbildung. Sie nehmen zum Beispiel jedes Jahr über 600 000 Zwischen- und Abschlussprüfungen ab. Davon profitiert auch derjenige, der vielleicht selbst nicht ausbildet, aber zum Beispiel eine Bürokauffrau einstellt.
Allgemeingültige Ausbildung. Das finde ich gut. Einheitliche Prüfungen auch gut. Aber das ist auch das einzige was ich der IHK gerne zuschreibe, wobei das auch der Staat machen könnte. Schafft er beim Abitur ja auch.

ZitatKann sich nicht der Staat um die Ausbildung kümmern?
Der Staat weiß, dass er die Ausbildung selbst nicht annähernd so gut organisieren könnte wie die IHKs. Schon gar nicht so praxisnah! Deshalb hat er der IHK die Verantwortung für die berufliche Bildung übertragen.

Die IHKs entlasten den Staat nicht nur. Sondern sie organisieren die Ausbildung auch schneller, sachgerechter und billiger, als staatliche Einrichtungen dies könnten. Das liegt nicht zuletzt an den 180 000 Männern und Frauen aus der Wirtschaft, die ehrenamtlich unter anderem in rund 30 000 Prüfungsausschüssen tätig sind.
Gut, der Staat kann es doch nicht, lasse ich mal gelten. Wie gesagt ist das aber der einzige Punkt, wo ich die Aufgabe der IHK sehe. Dafür zahle ich auch gerne, selbst wenn ich aktuell keine Azubis und Angestellten habe, was sich ja durchaus ändern kann.

Themen, die gar nicht erwähnt werden:
ZitatHilfe über die Websites
Dass z.B. die IHK für jede Niederlassung eine eigene Website betreibt finde ich gänzlich übertrieben. Jeder hat seine eigenen Mitarbeiter und Hardware dafür. Wozu? Es gibt durchaus hilfreiche Informationen , die vermutlich auch bei Wikipedia stehen könnten, aber auf keinen Fall müssen die auf mehreren IHK Seiten verteilt werden. Lokale Unterbereiche sind deutlich günstiger zu realisieren.

ZitatZeitung
Womöglich der größte Kritikpunkt. Ich will mal wissen wie viele diese Zeitung überhaupt lesen. Ich schmeiße sie sofort weg. Schon alleine der Umwelt zu liebe fände ich es gut, wenn die mal verschwinden würde. Finanziell gesehen ist das Teil ein Fiasko. Außer es sollte sich durch Werbeeinnahmen tragen. Dann ist es mir Schnuppe. Wenn aber nicht, dann weg damit. Was da drin steht, kann auch ein Newsletter / die Website leisten. Und in Zeiten wo Printmedien abbauen, kann ich das überhaupt nicht nachvollziehen.

ZitatRechnungen
Die IHK versendet ihre Rechnungen per Post. Warum? Die IHK sollte mal ihre eigenen Artikel lesen:
http://www.ihk-nuernberg.de/de/IHK-Magazin-WiM/WiM-Archiv/WIM-Daten/2012-11/Special/Bueroorganisation-IT/per-e-mail-geht-es-schneller.html
ZitatDie elektronische Rechnung ist einfach zu handhaben und spart Porto und Druckkosten.


Also schlussendlich die gleiche Argumentation wie bei der Rundfunkgebühr. Die IHK ist viel zu teuer und verschwendet mein Geld. Das ist zumindest meine Wahrnehmung.


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11.03.2015, 14:21
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Der Staat soll sich in erster Linie um seine ureigensten Aufgaben kümmern. Das heißt ein überschaubares System schaffen, welche Aufgaben er überhaupt übernimmt.
Darüber wird geschwiegen und durch Zufall bekommt man Einzelheiten heraus.

Zudem weigert sich der Staat kontrolliert zu werden, aber das Innenministerium braucht eine Kontrolle. Wo kommen wir sonst hin, das hatte Deutschland nämlich schon einmal gehabt.

Der Staat als Betrüger: http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,190.htm?sid=9630bfce4d52935e465068eb6d44d010#4287850 (Das letzte)

44 Jahre Grundrechtsverletzungen, ein Verbrechen des Staates!
http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,190.htm#4287850


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11.03.2015, 14:21
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