»Import von Autoteilen: Wie berechnet man die Kosten?

Postverkehr
In der Regel werden die Postgebühren in einem Betrag vom Absender der Ware getragen. Für im Postverkehr beförderte gewerbliche Waren werden die gesamten Postgebühren bis zum Bestimmungsort in die Zollwertermittlung einbezogen (Artikel 165 Abs. 1 ZK-DVO), obwohl auch die Kosten der Fracht bis zum Empfänger in der Gemeinschaft enthalten sind. Nicht einbezogen werden Postgebühren, die im Einfuhrland zusätzlich erhoben werden, wie z.B. Zustell- oder Nachnahmegebühren.
Bei nichtgewerblichen Wareneinfuhren sind die Postgebühren nicht hinzuzurechnen, sofern der Selbstverzoller diese nicht im Feld Zollwert der Zollinhaltserklärung (Vordruck CN22/CN23/C1) oder anderweitig schriftlich bzw. mündlich angemeldet hat (Artikel 165 Abs. 2 ZK-DVO).

Beförderungskosten sind auch bei Waren, die zu nichtkommerziellen Zwecken an Privatpersonen versandt werden, im Zollwert zu berücksichtigen, wenn feststeht, dass sie Bestandteil des tatsächlich gezahlten Preises sind.

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Der Beklagte wies den Kläger im Folgenden darauf hin, dass die Postgebühren im Rahmen einer nicht kommerziellen Einfuhr nur dann nicht hinzuzurechnen seien, sofern sie nicht in der Zollinhaltserklärung oder anderweitig schriftlich bzw. mündlich angemeldet worden seien. Die Postgebühren seien vorliegend jedoch sowohl durch die Zollinhaltserklärung als auch durch die Vorlage der Zahlungsbestätigung angemeldet worden.

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Der Zollwert eingeführter Waren ist nach Art. 29 Abs. 1 ZK der Transaktionswert, d. h. der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, ggf. nach Berichtigung gem. den § 32 und 33 ZK. Nach Art. 29 Abs. 3 Buchstabe a) ZK ist der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis die vollständige Zahlung, die der Käufer an den Verkäufer oder zu dessen Gunsten für die eingeführten Waren entrichtet oder zu entrichten hat, und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Unter diesem Sammelbegriff ist das gesamte Entgelt zu verstehen, das der Käufer für den Erwerb der Ware zu zahlen hat (vgl. Witte, ZK, 4. Auflage, Art. 29, RdNr. 11). Deshalb schreibt Art. 165 Abs. 1 ZK-DVO vor, dass Gebühren für im Postverkehr beförderte Waren bis zum Bestimmungsort insgesamt in den Zollwert einzubeziehen sind.