»Den Klimawandel gibt es nicht!!!

IT-Gipfel: Innenminister will Dialog des Vertrauens schaffen
"Im Internet passieren merkwürdige Dinge", erklärte Innenminister Thomas de Maizère auf seiner ersten Pressekonferenz zu IT-Themen anlässlich des IT-Gipfels in Stuttgart. Der Staat müsse sich daranmachen, das Vertrauen seiner Bürger mit neuen Angeboten für das Internet zu gewinnen. Dazu gehöre die De-Mail, die einheitliche Behördenrufnummer D115, aber auch eine Stiftung Datenschutz.

De Maizière betonte, dass in der Vergangenheit nicht alles optimal gelaufen sei. Viele Einzelthemen wie Kinderpornografie im Internet, Urheberrecht und Datenschutz hätten in der geballten Diskussion dazu geführt, "dass der Staat seine Bürger mit einem Generalverdacht belegt hat. Meine Aufgabe ist es, diese Kluft zu überwinden. Ich möchte, dass wir eine neue Form des Dialogs beginnen." Gleichzeitig gab sich de Maizière überzeugt davon, dass der Staat eine wichtige Rolle im Internet spielen muss. "Ich bin davon überzeugt, dass auf Dauer die grundlegende Sicherheit der Kommunikation ohne staatliche Angebote nicht geht." Natürlich dürfe es auch private Initiativen oder Absprachen von Bürgern untereinander geben, aber eine "sichere Kommunikation komplett privat" in der Hand einer Firma könne es nicht geben.